Covid-19

Coronavirus: Informationen für Unternehmen

Allgemeine Informationen

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung
Auch die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung informiert: Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Coronavirus.
Bundesgesundheitsministerium
Tagesaktuelle Informationen zum Coronavirus-Status liefert das Bundesgesundheitsministerium.
Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) 
Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) empfiehlt grundsätzlich die Einhaltung der Hygieneregeln, die auch zur Prävention vor der Grippe gelten:
  • Händeschütteln vermeiden
  • Regelmäßiges und gründliches Händewaschen
  • Hände aus dem Gesicht fernhalten
  • Husten und Niesen in ein Taschentuch oder in die Armbeuge
  • Im Krankheitsfall Abstand halten
  • Geschlossene Räume regelmäßig lüften
Die jeweils für Ihr Unternehmen zuständige Berufsgenossenschaft bietet Aushänge für Hygiene-Informationen an. Eine Liste von Berufsgenossenschaften finden Sie auf der Homepage der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGVU).
Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung
Für die Allgemeinheit bietet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) Infografiken zum Download an.
Eine weitere Möglichkeit ist je nach den betrieblichen Möglichkeiten, das Arbeiten im Home-Office zu ermöglichen. Anstelle von Dienstreisen können womöglich auch Videokonferenzen oder Telefonkonferenzen durchgeführt werden.
Darüber hinaus hat die DGUV 10 Tipps für eine Betriebliche Pandemieplanung veröffentlicht. Diese beziehen sich allerdings nicht speziell auf das Coronavirus.
Deutscher Hotel- und Gaststättenverband
Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband hat ein Merkblatt für Betriebe des Gastgewerbes veröffentlicht: Informationen für die Unternehmer in Hotellerie und Gastronomie zum Coronavirus
Auswärtiges Amt
Die Weltgesundheitsorganisation (World Health Organization, WHO) hat aufgrund des Coronavirus den weltweiten Gesundheitsnotstand ausgerufen. Einzelheiten und wichtige Hinweise der WHO zum Coronavirus finden Sie zusammengefasst auf der Website des Auswärtigen Amtes.
Eine Live-Weltkarte der John Hopkins University zeigt zudem, welche Regionen der Erde mittlerweile wie stark vom Coronavirus betroffen sind.

Allgemeinverfügungen der Stadt- und Landkreise

Allgemeinverfügungen der Stadt- und Landkreise zum Umgang mit dem Coronavirus finden Sie auf der

Schließungen im Einzelhandel sowie im Kultur- und Freizeitbereich: Leitlinien von Bund und Land

Bund und Länder haben sich am Montag, 16.03., auf weitere weitreichende Maßnahmen im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus geeinigt. Hierzu zählen auch Schließungen für diejenigen Teile des Einzelhandels, die nicht für den täglichen Bedarf erforderlich sind. Ein ausführliches Statement der Landesregierung finden Sie hier.
Ausdrücklich nicht geschlossen werden der Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Frisöre, Reinigungen, Waschsalons, der Zeitungsverkauf, Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte sowie der Großhandel. Für diese Bereiche wird auch das Sonntagsverkaufsverbot bis auf weiteres ausgesetzt.
Eine vollständige Auflistung finden Sie hier.
Weiterhin sollen sämtliche Kultur- und Freizeiteinrichtungen ab Dienstag geschlossen werden. Dies betrifft Diskotheken, Kinos, Clubs, Fitnessstudios, Saunen und Schwimmbäder. Auch Spielplätze sollen geschlossen bleiben.
Eine entsprechende Auflistung finden Sie ebenfalls hier.
Zudem gilt eine Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich seit dem 17.03. für folgende Bereiche:
  • Übernachtungen
  • Gaststätten und Restaurants
  • Werkstätten für behinderte Menschen, Tagesförderstätten für behinderte Menschen sowie vergleichbare Angebote der Eingliederungshilfe
Weitere Informationen finden Sie im entsprechenden Erlass des Niedersächsischen Gesundheitsministeriums.

Reisewarnung des Auswärtigen Amtes

Das Auswärtige Amt hat am 17. März eine weltweite Reisewarnung ausgesprochen.
Eine Übersicht zu besonders vom Coronavirus betroffenen Gebieten in Deutschland hat das Robert Koch-Institut auf seiner Internetseite zusammengestellt.

Wirtschaftliche Auswirkungen des Coronavirus

Die Folgen des Corona-Virus werden nicht nur die chinesische Wirtschaft treffen, sondern weltweite Auswirkungen zeigen. Diese dürften deutlich größer sein als die des Ausbruch des SARS-Virus in China 2003.
Eine detaillierte Einschätzung der Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft finden Sie auf der Internetseite des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK).
Jedes zweite deutsche Unternehmen erwartet Corona-bedingte Umsatzeinbußen. Das ergab eine aktuelle Umfrage des DIHK.
Das Bundeswirtschaftsministerium fasst Informationen für Unternehmen auf seiner Website unter “Informationen zu den Auswirkungen des Coronavirus" zusammen und bietet eine Hotline für Fragen an: 030 18615 1515 (Montag bis Freitag, 9 Uhr bis 17 Uhr).
Die wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus auf Auslandsmärkte, hat Germany Trade & Invest (GTAI) auf seiner Internetseite zusammengestellt.
Terminänderungen von Messen
Im In- und Ausland finden inzwischen Terminverschiebungen, Neuterminierungen und Absagen von Messen statt . Die Informationen können sich kurzfristig ändern, so dass alle Angaben ohne Gewähr sind. Die Hannover-Messe zum Beispiel ist auf den Juli verschoben worden. Auf der Internetseite der AUMA findet sich eine Übersicht der betroffenen Messen.

Was müssen Unternehmen bei Dienstreisen beachten?

Wann dürfen Dienstreisen ins Ausland verlangt werden?
Ob ein Arbeitnehmer generell zur Arbeitsleistung im Ausland verpflichtet ist, ergibt sich aus dem Arbeitsvertrag. Wenn Dienstreisen und die Arbeitsleistung im Ausland zum Aufgabengebiet des Arbeitnehmers gehören sollen, muss dies ausdrücklich im Arbeitsvertrag vereinbart worden sein. Natürlich besteht auch ohne arbeitsvertragliche Regelung die Möglichkeit, im Einzelfall einen konkreten Auslandseinsatz zu vereinbaren, wenn der Mitarbeiter einverstanden ist. Auch wenn der Arbeitsvertrag Auslandsdienstreisen vorsieht, können Mitarbeiter nicht uneingeschränkt ins Ausland geschickt werden. Denn der Arbeitgeber darf gemäß § 106 Gewerbeordnung (GewO) ein ihm zustehendes Weisungsrecht stets nur nach „billigem Ermessen“ ausüben. Das bedeutet, dass eine Abwägung der Interessen des Arbeitnehmers einerseits und der betrieblichen Interessen andererseits erfolgen muss. In diesem Rahmen ist natürlich die arbeitgeberseitige Fürsorgepflicht zu beachten, die den Arbeitgeber insbesondere zum Schutz der Gesundheit seiner Mitarbeiter verpflichtet. Dies gilt auch in der aktuellen Situation bei Dienstreisen nach China.
Was passiert, wenn Arbeitnehmer im Zielland der Dienstreise gefährdet ist?
Vor diesem Hintergrund entspricht die Anordnung von Dienstreisen ins Ausland dann nicht mehr billigem Ermessen, wenn eine erhebliche Gefährdung entsendeter Arbeitnehmer zu bejahen ist. Das wird insbesondere dann angenommen, wenn für die entsprechende Region eine offizielle Reisewarnung des Auswärtigen Amtes vorliegt. Für China gibt es aktuell eine Teilreisewarnung für die Region Wuhan aufgrund des dortigen Coronaviren-Ausbruchs. Beachten Sie das Merkblatt des Auswärtigen Amtes mit Informationen für Beschäftigte und Reisende zum neuartigen Coronavirus. Die Anordnung von Dienstreisen in diese Region entspricht daher im Regelfall nicht billigem Ermessen gemäß § 106 GewO. In diesem Fall hat der Arbeitnehmer das Recht, die Dienstreise zu verweigern, ohne dass arbeitsrechtliche Sanktionen befürchten werden müssen.
Was können Unternehmen im Zusammenhang mit dem Coronavirus und Dienstreisen tun?
Ob die Anordnung einer Dienstreise billigem Ermessen entspricht, ist aber allgemein bei Zielen in Krisenregionen nicht immer einfach zu beantworten. So dürften viele Arbeitnehmer aktuell auch dann Bedenken haben, wenn das Ziel nicht von der Reisewarnung des Auswärtigen Amtes umfasst ist, aber sich etwa in der Nachbarprovinz befindet.
Inzwischen hat das Auswärtige Amt im Zusammenhang für ganz China einen Sicherheitshinweis veröffentlicht: "Von nicht notwendigen Reisen in das übrige Staatsgebiet der Volksrepublik China mit Ausnahme der Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao wird bis auf weiteres abgeraten."
Da gleichzeitig aufgrund der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus mit erheblichen Mobilitätseinschränkungen auch innerhalb Chinas zu rechnen ist, dürfte in vielen Fällen die Abwägung ergeben, dass in der aktuellen Situation die Anordnung einer Dienstreise nach China nicht mehr billigem Ermessen entspricht.
Auch im Hinblick auf Mitarbeiter, die bereits für Ihre deutschen Arbeitgeber in China im Einsatz sind, können sich Handlungspflichten des Arbeitgebers ergeben. Aus der Fürsorgepflicht folgt, dass der Arbeitgeber die Lage beobachten und gegebenenfalls zum Schutz seiner Mitarbeiter aktiv werden muss.
Die erforderlichen Maßnahmen können von Weisungen zum Verhalten (zum Beispiel Anordnung von Home-Office zur Vermeidung einer Ansteckungsgefahr) bis hin zur Rückholung des Mitarbeiters wegen des Risikos des Coronavirus reichen. Arbeitgeber von Mitarbeitern, die aktuell in China tätig sind, sollten sich daher über die Lage informieren, insbesondere die offizielle Einschätzung des Auswärtigen Amtes im Auge behalten und - soweit erforderlich - Maßnahmen zum Schutz ihrer Mitarbeiter ergreifen.

Was tun bei einem Coronavirus-Verdachtsfall im Unternehmen?

Treten bei Mitarbeitern in Ihrem Betrieb Symptome einer Coronavirus-Erkrankung auf, sollten Sie sich unmittelbar an Ihr zuständiges Gesundheitsamt wenden. Die Kontaktdaten können Sie beispielsweise über eine Datenbank des Robert Koch-Instituts abfragen. Das Gesundheitsamt ist dann sowohl für den Meldeweg als auch für die Verhängung von weiteren Maßnahmen zuständig. Zudem informiert die Behörde Sie unter anderem darüber, wie Sie sich zu verhalten haben.
Infizierte werden in der Regel vom Gesundheitsamt zu ihren Kontakten in den vergangenen Tagen und zu Symptomen befragt, sie werden namentlich registriert und gegebenenfalls Labortests unterzogen. Hier sollten Sie mit dem Amt kooperieren. Für Kontaktpersonen, die Symptome aufweisen aber nicht schwer krank sind, kann das Gesundheitsamt eine Heim-Quarantäne anordnen.
Allgemeine Informationen finden Sie hier:
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe hat zudem ein Handbuch "Betriebliche Pandemieplanung" für das Influenza-Virus veröffentlicht, das unter www.dguv.de abgerufen werden kann. Es soll als Ratgeber für Betriebe dienen, die einen eigenen Pandemieplan aufstellen wollen, um der Fürsorgepflicht gegenüber den Arbeitnehmern gerecht zu werden und gleichzeitig den Geschäftsbetrieb aufrecht erhalten zu können.

Verfahren bei Verdienstausfällen bei angeordneter Quarantäne

Um eine weitere Ausbreitung des auch in Niedersachsen festgestellten Corona-Virus zu verhindern, können die für den Betriebssitz des Arbeitgebers bzw. für den Wohnort bei Selbständigen zuständigen Gesundheitsämter der Landkreise und kreisfreien Städte Personen vorsorglich unter Quarantäne (Absonderung) stellen. Weitere Informationen für Arbeitgeber und Selbständige finden Sie hier.

Arbeitsrechtliche Auswirkungen durch das Coronavirus

Das Corona-Virus kann natürlich auch weitreichende arbeitsrechtliche Auswirkungen haben. Wer zahlt bei Quarantäne den Lohn? Was ist, wenn Schulen und Kitas schließen? Dürfen Mitarbeiter vorsorglich zu Hause bleiben? Diese und andere Fragen beantworten wir hier.
Auch das Bundesministerium für Arbeit beantwortet die wichtigsten Fragen zum Coronavirus auf seiner Internetseite.

Unterstützungsmöglichkeiten für Unternehmen seitens des Landes Niedersachsen

Welche Hilfe bekommen kleine und mittlere Unternehmen und Kleinstunternehmen?
Für kleine und mittlere Unternehmen ist ein Kreditprogramm mit schnellen Liquiditätshilfen bei der NBank in Vorbereitung. Das Land Niedersachsen gewährleistet die Absicherung des Programms, welches direkt von der NBank – nicht über eine Hausbank – vergeben werden soll. Das Niedersächsische Wirtschaftsministerium schafft die personelle Grundlage für eine gute Beratung und zügige Bearbeitung der Anträge.
Zudem ist ein Corona-Hilfsprogramm für Kleinstunternehmen mit weniger als 10 Beschäftigten und weniger als 2 Millionen Euro Jahresumsatz in Arbeit: Für sechs Monate soll es eine Zuschussförderung in Höhe von bis zu 100 Millionen Euro geben. Dieser Liquiditätszuschuss soll auch Familienbetrieben zu Gute kommen. Die Förderungen für einzelne Unternehmen sollen bis zu 20.000 Euro betragen. Der Fördersatz von 50 Prozent bleibt bestehen. Das heißt, der Förderhöchstbetrag von 20.000 Euro kann abgerufen werden, sofern der wirtschaftliche Schaden des einzelnen Unternehmens bei mindestens 40.000 Euro liegt.
Weitere Informationen und Antworten auf häufig gestellte Fragen (FAQ) zu unternehmensrelevanten Aspekten in Zeiten der Corona-Krise  hat Niedersächsische Wirtschaftsministerium auf seiner Webseite zusammengestellt.

Informationen für Unternehmen zum Kurzarbeitergeld

Sollten Arbeitsausfälle durch das Corona-Virus mit einem Entgeltausfall verbunden sein, ist ein Ausgleich mit Hilfe des Kurzarbeitergeldes möglich. Informationen bietet die Bundesagentur für Arbeit auf ihrer Internetseite:  https://www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld
Am 13. März hat die Bundesregierung beschlossen, den Bezug von Kurzarbeitergeld zu erleichtern, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise für Arbeitgeber und Unternehmen abzufedern. Neben geänderter Zugangsvoraussetzungen wurden folgende Regelungen getroffen:
  • Wenn auf Grund schwieriger wirtschaftlicher Entwicklungen Aufträge ausbleiben, kann ein Betrieb Kurzarbeit anmelden, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sein könnten. Diese Schwelle liegt bisher bei 30 Prozent der Belegschaft
  • Auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden vor Zahlung des Kurzarbeitergeldes soll vollständig oder teilweise verzichtet werden können. Das geltende Recht verlangt, dass in Betrieben, in denen Vereinbarungen zu Arbeitszeitschwankungen genutzt werden, diese auch zur Vermeidung von Kurzarbeit eingesetzt und ins Minus gefahren werden.  
  • Auch Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer können künftig Kurzarbeitergeld beziehen.
  • Die Sozialversicherungsbeiträge, die Arbeitgeber normalerweise für ihre Beschäftigten zahlen müssen, soll die Bundesagentur für Arbeit künftig vollständig erstatten. Damit soll ein Anreiz geschaffen werden, Zeiten der Kurzarbeit stärker für die Weiterbildung der Beschäftigten zu nutzen.
Aktuelle FAQs zu Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld in der Corona-Krise hat der DIHK auf seiner Webseite zusammengestellt.

Wirtschaftliches Maßnahmenpaket der Bundesregierung

Für Beschäftigte und Unternehmen, die von den Auswirkungen des Corona-Virus betroffen sind, wird seitens der Bundesregierung ein “Schutzschild” errichtet, der – neben neuen Regelungen zum Kurzarbeitergeld – folgende Säulen enthält:
Steuerliche Liquiditätshilfe für Unternehmen
Mit einem Paket von Maßnahmen soll die Liquidität von Unternehmen verbessert werden. 
  • Die Gewährung von Stundungen wird erleichtert.
  • Vorauszahlungen können leichter angepasst werden.
  • Auf Vollstreckungsmaßnahmen (z. B. Kontopfändungen) beziehungsweise Säumniszuschläge wird bis zum 31. Dezember 2020 verzichtet, solange der Schuldner einer fälligen Steuerzahlung unmittelbar von den Auswirkungen des Corona-Virus betroffen ist.
Milliarden-Schutzschild für Betriebe und Unternehmen
Viele Unternehmen und Betriebe leiden derzeit an unverschuldeten Umsatzrückgängen - entweder aufgrund von Störungen in den Lieferketten oder durch signifikanten Nachfrage-Rückgang in zahlreichen Sektoren unserer Volkswirtschaft. Gleichzeitig können die laufenden Kosten oft gar nicht oder nur langsam abgebaut werden. Dies kann dazu führen, dass gesunde Unternehmen völlig unverschuldet in Finanznöte geraten, insbesondere was ihre Ausstattung mit liquiden Finanzmitteln angeht. Mit neuen und im Volumen unbegrenzten Maßnahmen zur Liquiditätsausstattung sollen Unternehmen und Beschäftigte geschützt werden.
Stärkung des Europäischen Zusammenhalts
Die Bundesregierung begrüßt die Idee der Europäischen Kommission, für eine "Corona
Response Initiative" mit einem Volumen von 25 Milliarden Euro. Sie begrüßt ebenfalls die Ankündigung der europäischen Bankenaufsicht, bestehende Spielräume zu nutzen, damit Banken weiter verlässlich Liquidität an die Wirtschaft geben können sowie die gestern angekündigten Maßnahmen der Europäischen Zentralbank zur Bereitstellung von Liquidität für Banken.
Welche zusätzlichen Maßnahmen plant die Bundesregierung?
Für besonders von der Epidemie betroffene Unternehmen - z. B. durch den Rückgang des Tourismus oder durch zum Erliegen gekommene internationale Handelsströme – sind zusätzliche Maßnahmen vorgesehen:
  • Die Finanzbehörden können die Zahlung von Steuern für die von den Auswirkungen des Corona-Virus betroffenen Unternehmen nun leichter zinsfrei stunden.
  • Vorauszahlungen von Einkommens- und Körperschaftssteuer können unkompliziert herabgesetzt werden.
  • Sofern Steuerschuldner unmittelbar von den Auswirkungen des Corona-Virus betroffen sind, sollen die Finanzbehörden von Vollstreckungsmaßnahmen bis Ende 2020 absehen.
  • Die Versorgung von Unternehmen mit Liquidität soll verbessert werden. Zu den bestehende Programme für Liquiditätshilfen bei der KfW und den Bürgschaftsbanken sowie das Großbürgschaftsprogramm des Bundes deutlich ausgeweitet.
  • Bei bestehenden Programmen wird die Risikoübernahme erhöht und die Zugangskriterien werden erleichtert sowie größeren Handlungsspielraum ermöglicht, damit die Banken Expressbürgschaften vergeben können.
  • Außerdem werden für Unternehmen, die keinen Zugang zu bestehenden Programmen haben, zusätzliche Sonderprogramme bei der KfW aufgelegt.
Das Bundeswirtschaftsministerium hat für wirtschaftsbezogene Fragen zum Coronavirus Hotlines eingerichtet. Die Hotline für Unternehmen ist unter 030-18 615 1515 zu erreichen.
Das Infotelefon des Ministeriums für Bürgerinnen und Bürger (nur wirtschaftsbezogene Fragen) hat die Nummer 030-18 615 6187.
Hotline der IHK für Unternehmen
Für Unternehmen aus Ostfriesland und Papenburg, die Fragen zum Umgang mit dem Coronavirus und dessen wirtschaftlichen oder arbeitsrechtlichen Folgen haben, hat die IHK eine Hotline eingerichtet.
Ihren Anruf nehmen wir gerne unter Tel. 04921 - 8901 155 entgegen.
Stand: 19.03.2020