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Basisinformationen zum Export

1. Allgemeines

Die Ausfuhr von Waren in Drittländer ist grundsätzlich ohne besondere Förmlichkeiten möglich. Dies besagen die Bestimmungen des Zollkodexes der Europäischen Gemeinschaft in Verbindung mit dem deutschen Außenwirtschaftsgesetz. Allerdings gibt es Ausnahmen von dieser Regel und damit unterschiedliche Verfahrensvorschriften bei der Zollabfertigung. Auf jeden Fall stellen sich dem Exporteur eine Reihe von abwicklungstechnischen Fragen.

2. Unter welchen Voraussetzungen darf ich ein Exportgeschäft betreiben?

Erforderlich ist eine Gewerbeanmeldung beim Ordnungs- bzw. Gewerbeamt der Stadt oder Gemeinde, in der die Geschäftstätigkeit ausgeübt werden soll. Ab einer gewissen Größenordnung des Unternehmens ist zusätzlich eine Eintragung ins Handelsregister erforderlich, die über einen Notar zu veranlassen ist. Kapitalgesellschaften, etwa GmbHs, müssen stets ins Handelsregister eingetragen werden. Bürger aus Staaten, die nicht der Europäischen Gemeinschaft angehören, benötigen eine Aufenthaltsgenehmigung für Deutschland, die auch die Ausübung einer selbständigen gewerblichen Tätigkeit ausdrücklich zulässt.
3. Wie müssen Exportwaren definiert werden?

Zur Klärung der Einfuhrbestimmungen im Zielland reichen allgemeine Angaben wie „Bekleidung“ oder auch „Damen-Oberbekleidung“ in aller Regel nicht aus. Für jede Ware muss die genaue Code-Nummer anhand des „Warenverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik“ ermittelt werden.
Beispiel: „Mäntel für Frauen oder Mädchen, aus Baumwolle, mit einem Stückgewicht von mehr als 1 kg“ werden mit der folgenden Zolltarifnummer codiert: 6202 1290. Diese Nummern sind zu finden im Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik des Statistischen Bundesamtes. Den Link zur Internetseite des Statistischen Bundesamtes finden Sie in der rechten Spalte. Dort können Sie kostenlos einzelne Kapitel des Warenverzeichnisses herunterladen. Unverbindliche Auskünfte erteilen auch die IHK und die Zollämter in Emden und Papenburg.

 
4. Einfuhrvorschriften des Bestimmungslandes

Für einen erfolgreichen Export mit anschließendem Import sind entsprechende Informationen über Einfuhrvorschriften des Bestimmungslandes unerlässlich. Dabei ist das Nachschlagewerk "K & M" (Konsulats- und Mustervorschriften) der Handelskammer Hamburg sehr hilfreich. (Bezug: Verlag C.H. Dieckmann, Hamburg, Tel.: 040 369874-0). Darin finden sich z. B. Hinweise darüber welche Papiere, in welcher Form und in welcher Stückzahl erforderlich für die Einfuhr einer Ware in ein Drittland sind. Zudem finden sich in diesem Nachschlagwerk weitere, regelmäßig aktualisierte, Hinweise zu Einfuhrvorschriften und -bräuchen des jeweiligen Ziellandes.
Der Importeur im Bestimmungsland sollte nach Möglichkeit verbindlich vorgeben, welche Dokumente für die Einfuhrabfertigung erforderlich sind.
#Umbr#Einfuhrvorschriften des Bestimmungslandes
5. Welche Einfuhrabgaben sind im Bestimmungsland zu entrichten?

Die Europäische Union hat mit verschiedenen Ländern "Präferenzabkommen" abgeschlossen, die bei der Einfuhr in das jeweilige Nicht-EU-Land im Regelfall Zollfreiheit oder -ermäßigung garantieren, wenn bei der Einfuhr eine Warenverkehrsbescheinigung EUR 1 oder eine präferenzielle Ursprungserklärung vorgelegt wird. Dieses Papier stellt damit ein wertsteigerndes Dokument dar. Es bietet entsprechende Wettbewerbsvorteile. Soweit das jeweilige Bestimmungsland mit der EU präferenzrechtlich nicht verbunden ist, sind aus kalkulatorischen Gründen die "normalen" Zollsätze zu beachten. Diese und andere Einfuhrabgaben (Steuern, Gebühren) können in der Market-Access-Datenbank der EU abgerufen werden. Der Link befindet sich in der rechten Spalte.
Nähere Informationen zu diesen Punkten sowie weitere wichtige Erläuterungen enthält die Publikation der nordrhein-westfälischen Industrie- und Handelskammern „Praktische Arbeitshilfe Export / Import“, die Sie bei der IHK für Ostfriesland und Papenburg zum Preis von 29,95 Euro bestellen können.
6. Was könnte einem Export sonst noch im Wege stehen?

Einem Export könnten waren-, länder- und personenbezogene Ausfuhrbeschränkungen entgegenstehen. Bestimmte Erzeugnisse dürfen generell nicht oder nur unter bestimmten Voraussetzungen exportiert werden. Ein grundsätzliches Lieferverbot besteht bei Länderembargos.
Daneben gibt es für eine Reihe von Waren eine Ausfuhrgenehmigungspflicht. Soweit eine Ausfuhrgenehmigung erforderlich ist, ist diese gleichzeitig mit der Ausfuhranmeldung vorzulegen. Soweit die Ausfuhr von Unterlagen über Technologien oder Datenverarbeitungsprogramme (Software) ausfuhrgenehmigungspflichtig ist, bedarf auch die nichtgegenständliche Übermittlung von Daten einer Genehmigung. Im Regelfall ist keine Ausfuhrgenehmigung notwendig. Allerdings ist die Prüfung einer Ware auf Ausfuhrgenehmigungspflicht häufig schwierig und kann teilweise nur mit technischem Sachverstand erfolgen.
Hinzu kommen die personenbezogenen Beschränkungen. Diese Verordnungen wurden nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 durch die Europäische Gemeinschaft erlassen, um den internationalen Terrorismus zu bekämpfen. Diese Verordnungen gelten unmittelbar in allen EU-Mitgliedstaaten und sind von jedermann zu beachten.
Legen Sie dem Zoll, der IHK oder einer anderen Institution Dokumente vor, in denen z.B. Personen, Firmen oder Institutionen genannt werden, bei denen eine Namensgleichheit bzw. eine große Namensähnlichkeit zu den in der Verordnung genannten besteht, so kann es zu erheblichen Verzögerungen bei der Abfertigung kommen. Bestätigt sich ein Anfangsverdacht, dann müssen Sie mit weitergehenden Konsequenzen rechnen. Weitere Informationen zu diesem Thema finden Sie in der rechten Spalte.
7. Was ist vor der ersten Zollanmeldung zu erledigen?

Jedes Unternehmen, das Ausfuhren oder Einfuhren beim Zoll anmeldet, benötigt eine EORI-Nummer (Economic Operators Registration and Identification System). Die Pflicht zur Angabe der EORI-Nummer besteht bereits ab dem ersten Export- oder Importvorgang. Unternehmen, die noch keine EORI-Nummer haben, können den Antrag auf Registrierung und Erteilung während der Abwicklung ihres ersten Vorgangs stellen. Weitere Informationen zur EORI-Nummer finden Sie in der rechten Spalte.

8. Was ist beim Bearbeiten von Zollanmeldungen zu beachten?

Bis zu einem Warenwert von 1.000 Euro können Zollanmeldungen noch mündlich an der Zollstalle an der EU-Außengrenze abgegeben werden. Ab einem Wert von 1.000 Euro müssen Zollanmeldungen vorab über das Internet abgegeben werden. Dafür können Sie externe Dienstleister, wie Speditionen oder Zollagenturen, engagieren. Sie können die Zollanmeldung auch über die Internetseite des Zolls abgeben. Der entsprechende Link befindet sich in der rechten Spalte.