Geschäfte weltweit

Import aus Drittländern


Unternehmen, die ihre Waren in Ländern außerhalb der Europäischen Union kaufen, haben einige Besonderheiten zu beachten. Diese Besonderheiten stellen jedoch nur dann ein Hindernis dar, wenn sie im Vorfeld des Geschäfts nicht beachtet werden. Die nachfolgenden Hinweise sollen helfen, Schwierigkeiten zu vermeiden. 

Voraussetzungen für ein Importgeschäft

  • Grundsätzlich ist keine besondere Erlaubnis erforderlich
  • Anmeldung des Gewerbes beim örtlich zuständigen Ordnungsamt (auf richtige Firmierung achten)
  • Eintragung ins Handelsregister ab bestimmten Größenklassen bzw. immer bei Kapitalgesellschaften (AG, GmbH) oder Personengesellschaften (OHG)
  • Beantragung einer EORI-Nummer bei der Generalzolldirektion – Dienstort Dresden - Stammdatenmanagement. Die EORI-Nummer ist ab dem ersten Importvorgang bei der Einfuhranmeldung verpflichtend anzugeben.
  • Bürger aus Staaten, die nicht zur EU gehören, benötigen eine Aufenthaltsgenehmigung, die auch die Ausübung einer selbständigen gewerblichen Tätigkeit zulässt.

Lieferbedingungen

Bei einem Handelsgeschäft mit Drittländern fallen Kosten und Risiken an (Transport, Versicherung, Zoll), deren Aufteilung zwischen dem Exporteur und dem Importeur vorab geregelt werden muss. Diese Lieferbedingungen werden häufig durch die INCOTERMS international standardisiert. Der Begriff steht für “International Commercial Terms" und kann mit "Internationale Handelsklauseln" übersetzt werden.  

Zahlungsbedingungen

Die Zahlungsbedingungen reichen von der Vorkasse bis zu einer Rechnung mit langfristigem Zahlungsziel. Im Interesse des deutschen Importeurs liegt natürlich ein möglichst langfristiges Zahlungsziel. Akkreditive oder Zahlung gegen Dokumente sind ebenfalls möglich. Weitere Möglichkeiten sollten im Vorfeld mit der Hausbank besprochen werden. Informationen zur Finanzierung und Zahlungsabwicklung im Außenhandel finden Sie im Außenwirtschaftsportal iXPOS.

UN-Kaufrecht

Bei der Gestaltung internationaler Warenkaufverträge stellt sich regelmäßig die Frage, welches Recht dem Vertrag zugrunde liegt beziehungsweise liegen soll: Das Recht des Staates, aus dem der Exporteur stammt oder das Recht des Staates, in dem der Importeur seinen Sitz hat? An diesem Punkt setzt das UN-Kaufrecht an, dessen Gegenstand die Schaffung einer einheitlichen Rechtsgrundlage für Kaufverträge im internationalen Warenverkehr ist. Das UN-Kaufrecht gilt häufig auch ohne besondere Vereinbarung und kann eine gemeinsame Basis für die Vertragspartner bilden. Einzelne Bestimmungen können abgeändert werden. Das UN-Kaufrecht liegt in allen wichtigen Handelssprachen vor. Inhalte und Folgen sollten den Handelspartnern bekannt sein.
Weitere Informationen finden Sie in der Publikation “UN-Kaufrecht in Deutschland” von Germany Trade & Invest (GTAI).  

Deklaration der Waren

Unternehmen benötigen für die Abwicklung ihrer Importgeschäfte eine Zolltarifnummer, die auch Warennummer genannt wird. Die Zolltarifnummer dient der eindeutigen Identifikation einer Ware und ist beim Import immer 11-stellig anzugeben. Anhand der Zolltarifnummer können weitere Informationen für den Import der betreffenden Ware ermittelt werden, unter anderem:
  • Zollsätze
  • Notwendige Dokumente wie Ursprungszeugnisse oder Ursprungserklärungen
  • Einfuhrgenehmigungspflichten
  • Antidumpingzölle
  • Bestehende Verbote und Importbeschränkungen  
Die Zolltarifnummer klassifiziert Waren anhand ihre Verwendungszwecks und/oder ihrer technischen Beschaffenheit. Dazu ist es notwendig, die Ware genau zu definieren (z.B. “Kurbelwellen aus Eisen, gegossen"), um dann mit Hilfe des Warenverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik die Zolltarifnummer herauszufinden. Das Warenverzeichnis kann beim Statistischen Bundesamt (Destatis) in Buchform bestellt oder kostenlos als PDF oder in einer Online-Datenbank eingesehen werden.   
Unverbindliche Zolltarifauskünfte und Hilfestellung bei der korrekten Tarifierung von Waren, d.h. bei der Ermittlung der Zolltarifnummer, erhalten Unternehmen bei der IHK sowie beim Informations- und Wissensmanagement Zoll in Dresden (Tel.: 0351/44834-520, E-Mail: info.gewerblich@zoll.de). Informationen zur Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft finden Sie auf der Internetseite der deutschen Zollverwaltung.  
Außerdem muss der Importeur eine EORI-Nummer beantragen, die bei der Zollanmeldung anzugeben ist.

Einfuhrabgaben

Bei der Einfuhrabfertigung werden Abgaben vom Zoll erhoben, die aus Zöllen und Steuern bestehen.
Die zentrale Bemessungsgrundlage für die Berechnung der Einfuhrabgaben bildet der Zollwert einer Ware, der daher besonders sorgfältig zu ermitteln ist. Im Regelfall ist der Zollwert der “Transaktionswert", d.h. der tatsächliche Rechnungswert inklusive aller Kosten bis zu dem Ort, an die Ware die Außengrenze der EU überschreitet. Dies sind – neben den Kosten für die Ware - insbesondere die Transport- und Versicherungskosten. Detaillierte Informationen zu den Methoden der Zollwertermittlung sind auf der Internetseite der Zollverwaltung abrufbar.
Die Zölle werden nach der Art der Ware und deren Ursprung bemessen. Da manche Länder untereinander Handelsabkommen geschlossen haben, können deren Waren einer Vergünstigung in Form ermäßigter Zollsätze oder einem Zollverzicht unterliegen. Andererseits können in Ausnahmefällen Strafzölle oder Antidumpingzölle für Waren aus bestimmten Ländern erhoben werden. 
Bei der Steuer handelt es sich um die Einfuhrumsatzsteuer mit einem Regelsatz von derzeit 19 Prozent. Sie wird als Grenzausgleich erhoben, um einen Importeur nicht besser zu stellen als einen Abnehmer, der eine Ware im Inland erwirbt. Die Einfuhrumsatzsteuer kann in der Regel von Unternehmen als Vorsteuer abgesetzt werden. Je nach Warenkreis können zudem Verbrauchssteuern (z.B. für Tabak, Kaffee, Bier, Alkoholika) erhoben werden. Im Agrarbereich gibt es zusätzlich bestimmte Zölle für einzelne Agrarerzeugnisse.  
Tipp: Auf der Internetseite des Zolls gibt es ein Beispiel für die Berechnung von Einfuhrabgaben.
Die Zollsätze für ein bestimmtes Produkt lassen sich über die TARIC-Datenbank, den Elektronischen Zolltarif (EZT) online oder über die Market Access Database der Europäischen Kommission ermitteln.  

Einfuhrbestimmungen

Im Regelfall sind bei der Einfuhr in die EU keine speziellen Genehmigungen erforderlich. Mengenmäßige Importbeschränkungen und Genehmigungserfordernisse ergeben sich jedoch insbesondere im Agrar- und Textilbereich. Welche Produkte im Einzelnen betroffen sind, ergibt sich aus dem Zolltarif. Als Genehmigungsbehörden sind für den Agrarbereich die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) und für die gewerblichen Waren das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) zuständig.   
Zudem bestehen für Lebensmittel in Einzelfällen Vorführpflichten bei der Einfuhrabfertigung. Verbote und Beschränkungen gibt es bei geschützten Tier- und Pflanzenarten sowie daraus hergestellten Produkten. Besondere Bestimmungen und Einfuhrbeschränkungen ergeben sich darüber hinaus aus dem Schutz der Umwelt, der menschlichen Gesundheit und der öffentlichen Sicherheit.   
Tipp: Über den Trade Helpdesk, einer von der Europäischen Union zur Verfügung gestellten Datenbank, lassen sich die Anforderungen und Importbestimmungen der EU-Mitgliedstaaten recherchieren. Zusätzlich gibt die Datenbank Auskunft zu den Zoll- und Steuersätzen.

Notwendige Dokumente

Für die Importabfertigung werden grundsätzlich die folgenden Dokumente und Angaben benötigt:
  • Handelsrechnung des ausländischen Lieferanten
  • Einfuhranmeldung: Ab einem Warenwert von 1.000 Euro oder einem Gewicht von mehr als 1.000 Kilogramm ist eine schriftliche Einfuhranmeldung erforderlich. Bei einem Warenwert von weniger als 1.000 Euro kann der Antrag mündlich gestellt werden. Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite der Zollverwaltung sowie in diesem Merkblatt.     
  • Zollwertanmeldung: Notwendig bei zollpflichtigen Drittlandswaren ab einem Warenwert von 20.000 Euro pro Sendung.
  • EORI-Nummer: Diese Angabe benötigen Sie ab dem ersten Importvorgang. Die EORI-Nummer beantragen Sie bei der Generalzolldirektion - Dienstort Dresden - Stammdatenmanagement.
In Einzelfällen können zudem erforderlich sein:
  • Ursprungszeugnisse
  • Einfuhrgenehmigungen, Überwachungsdokumente oder Einfuhrkontrollmeldungen
  • Internationale Wareneingangsbescheinigungen/Endverbleibserklärungen (z.B. bei Rüstungsgütern)
Sofern die Anwendung einer Zollvergünstigung (Präferenz) beantragt wird, ist ein entsprechender Nachweis erforderlich. Die Inanspruchnahme einer Präferenz ist freiwillig, nicht zwingend. Präferenznachweise können sein:
  • Warenverkehrsbescheinigungen (EUR.1, EUR-MED, A.TR) 
  • präferenzielle Ursprungserklärungen auf Rechnungen
  • Ursprungszeugnis Form A
Vereinfachungen beim Import sind für die Einfuhr von Warenmustern möglich, diese dürfen jedoch einen Warenwert von 50 Euro nicht überschreiten.

Kennzeichnungspflichten

Waren und Produkte aus Drittländern müssen den deutschen und europäischen Normen entsprechen. Für deren Einhaltung ist der Importeur verantwortlich. Ist nichts Besonderes vereinbart, hat der Exporteur seine Leistung erbracht, wenn die Ware den Normen entspricht, die im Land des Verkäufers gültig sind.
Diese Übereinstimmung mit EU-Normen wird beispielsweise durch das CE-Kennzeichen bescheinigt. Die Vertriebsfähigkeit der Waren sollte auf jeden Fall im Vorfeld überprüft und mit dem Lieferanten abgeklärt werden, zum Beispiel bei Lebensmitteln. Vorschriften zur Etikettierung bestehen ebenso wie die Anforderung, eine verständliche und in deutscher Sprache verfasste Bedienungsanleitung bereitzustellen.