Internetrecht und Kaufrecht

Das Internet hat sich zu einer globalen Geschäftsplattform mit hohen Zuwachsraten entwickelt. Damit gewinnt auch der Handel über das Internet ständig an Bedeutung. Für das Online-Shopping gelten aber bestimmte Regeln.

Weitere Informationen zum Internet und Kaufrecht finden Sie in diesen Beiträgen.

Online-Handel

Geoblocking-Verordnung

Am 3.12.2018 ist die neue Verordnung EU 2018/302 (nachfolgend Geoblocking-VO genannt) in Kraft getreten. Die neuen EU-Vorgaben sollen ungerechtfertigtes Geoblocking sowie andere Formen der Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit, des Wohnsitzes oder des Ortes der Niederlassung des Kunden verhindern. Hier erhalten Sie einen kurzen Überblick darüber, was Online-Händler zu beachten haben.

Leitfaden

Rechtssichere Internetseiten & Online-Shops

Der Leitfaden "Rechtssichere Internetseiten & Online-Shops" gibt Hinweise, wie rechtliche Fallstricke beim Unternehmensauftritt im Internet sowie in sozialen Netzwerken vermieden werden können. Er enthält Praxisbeispiele, Muster, Checklisten u.v.m.. Der Leitfaden wurde vom saarland.innovation&standort e. V. (saaris) herausgegeben.

Pflichtangaben für den Internetauftritt

Impressum

Anbieter einer geschäftsmäßigen Internetseite müssen auf Ihrer Homepage eine Vielzahl von Angaben vorhalten, das sogenannte "Impressum". Ziel dieser Pflicht ist es, Benutzern der Internetseite transparent zu machen, mit wem sie es zu tun haben und wie sie bei Bedarf Kontakt aufnehmen können. Werden Angaben überhaupt nicht oder nur fehlerhaft vorgehalten, drohen Abmahnungen und Bußgelder.

Online-Händler

Pflichten nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz

Schließen Online-Händler mit Verbrauchern Verträge ab, ergeben sich aus dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz weitere Informationspflichten.

Online-Sreitbeilegungsplattform

OS-Plattform

Seit Januar 2016 besteht europaweit die Pflicht, Streitschlichtungsstellen einzurichten. Die Schlichtungsstellen sollen es Verbrauchern und Unternehmern erleichtern, Streitigkeiten außergerichtlich beizulegen, wobei arbeitsvertragliche Streitigkeiten ausgenommen sind.

Informationen über rechtliche Aspekte der Domainadresse

Eine Vielzahl von Unternehmen hat inzwischen eine Internetpräsenz aufgebaut und bietet in diesem weltweiten Netzwerk umfangreiche Informationen sowie Service-, Waren- und Dienstleistungen auf ihren Internetseiten an. Der Kernpunkt eines jeden Internetauftrittes ist die Domain, das ist der "Name" unter dem der Internetauftritt im World Wide Web zu finden ist. Hier finden Sie Informationen über rechtliche Aspekte der Domainadresse.

Fernabsatzverträge

Die Sondervorschriften des Fernabsatzrechts gelten für alle Verträge, die zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (Telefon, Brief, E-Mail etc.) geschlossen werden. Bei Fernabsatzverträgen treffen den Unternehmer zahlreiche Informationspflichten. Außerdem kann der Verbraucher den Vertrag innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Bei einigen Fernabsatzverträgen, wie z.B. Softwarekauf, besteht kein Widerrufsrecht.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind auf eine Vielzahl von Fällen anwendbare vorformulierte Vertragsbedingungen.

Verjährung

Ansprüche verjähren regelmäßig in drei Jahren. Die Verjährung beginnt erst mit dem Schluss des Jahres in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger von den den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste.

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