Coronavirus

Sonntagsöffnungverbot kann in der Krise gelockert werden

Das Land Niedersachsen hat am 18. März alle Kommunen aufgefordert, Sonntagsöffnungen für bestimmte Branchen und Sortimente zuzulassen. Die Grundlage hierfür bietet der Paragraph 5a des Niedersächsischen Ladenöffnungszeitengesetzes, nach dem eine Aufhebung des Sonntagsöffnungsverbotes in Katastrophenfällen zulässig ist.
Die IHK für Ostfriesland und Papenburg begrüßt diese Entscheidung des Landes und appelliert an alle Kommunen und Genehmigungsbehörden im IHK-Bezirk, den Erlass zügig über entsprechende kommunale Verfügungen umzusetzen.
Aber wichtig zu wissen: Nur durch die Verfügung allein sind die Händler nicht verpflichtet, sonntags zu öffnen. Dieses bleibt weiterhin eine einzelbetriebliche Entscheidung und ist natürlich abhängig von einer gesicherten Personaldecke und der freiwilligen Bereitschaft der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sonntags zu arbeiten.
Den entsprechenden Erlass finden Sie unter “Weiter Informationen”.